Verlaufsbericht: Parlamentarischer Abend Niedersachsen in Berlin: „Polizeischutz für die Demokratie“

Am 13.01.2020 hatte der Nds. Innenminister und der Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen zu einem parlamentarischen Abend der deutlichen Worte nach Berlin eingeladen. Im folgenden ein Verlaufsbericht mit Bildern aus Sicht als begleitender Personalrat / Gewerkschafter:

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Abgeortnetenhaus Berlin – Besuchstipp

Es ist nur ein kleines Hinweisschild, welches vor dem Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtages auf eine Ausstellung im jetzigen Abgeordnetenhaus von Berlin hinweist: Ausstellung zur Demokratiegeschichte Deutschlands. 

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Gedenkveranstaltung Justus Leber, Berlin am 5.1.2020 – Verkaufsbericht:

Für eine gute und gerechte Sache ist der Einsatz des eigenen Lebens der angemessene Preis. Wir haben getan, was in unserer Macht gestanden hat. Es ist nicht unser Verschulden, dass alles so und nicht anders ausgegangen ist. Julius Leber

Ich hatte als Mitglied des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold e.V. am 5.1.2020 die Möglichkeit an einer Feierstunde zu Ehren von Julius Leber in Berlin teilzunehmen. Bis dahin wußte ich noch nichts über die geehrte Person, kann aber nur dazu einladen, die folgenden Bericht zu lesen, die einen Einblick in das Handeln dieses bedeutenden Mannes der Weimarer Republik bieten:

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Aktuell: Die Polizei Niedersachsen stellt sich populistischen Herausforderungen!

Vorinformationen zur Veranstaltung: „Polizeischutz für die Demokratie“. Am Freitag, den 15.11.2019 wird in der Wandelhalle in Bad Nenndorf das Thema Demokratiefähigkeit und Demokratiekompetenz im gesamten Bildungssystem der Polizei Niedersachsen zum Schutz unserer Demokratie im Focus stehen.

Eingeladen sind zu der geschlossenen Veranstaltung rund 300 Führungskräfte und Personalratsvertreter der Polizei Niedersachsen. Es wird Hintergrundinformationen zum neuen polizeistrategischen Ziel und Bildungsprojekt: „WIR bewahren unser freiheitlich- demokratisches Selbstverständnis und stärken unsere Widerstandskraft gegen demokratiegefährdende Erscheinungen“ geben.

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Weimarer Erklärung für demokratische Bildungsarbeit

Wichtig und lesenswert: „In vier Thesen stellen die Unterzeichnenden klar, dass Bildungsarbeit auf der Achtung der Menschenrechte, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit beruht und somit niemals „neutral“ sein kann. Vielmehr müsse sie überparteilich sein und zum selbstständigen Denken anregen. Grundlage der Bildungsarbeit sei die Freiheit der Wissenschaften, die auch 70 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes und 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution geschützt werden müsse.“

Zur Erklärung: https://www.weimarer-erklaerung.de/

13.11.2019 – Ralf Hermes

Gegenwartsbezug – Polizeiwissenschaftliche Tagung heute: Demokratie und Polizei: Kompetenzen stärken – Herausforderungen begegnen

Einblicke, wie die Polizei in Niedersachsen heute sich mit den Herausforderungen im Umgang mit Gefährdungen der Demokratie beschäftigt, gab eine Tagung am 6.11.2019. Geschichtswissen spielt dabei eine wichtige Rolle, wie die Beiträge von Barbara Riegger, wissenschaftliche Mitarbeiterin der neu eingerichteten Forschungsstelle für Polizei – und Demokratiegeschichte und Dr. Dirk Götting als neuer Leiter erläuterten.

Nachfolgend einige Bildimpressionen einer gelungenen, vielfältigen wissenschaftlichen Tagung der Polizeiakademie Niedersachsen mit unterschiedlichen Facetten und Erkenntnissen.

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Geschichte + Musik + Heute

Bode Wartke: „Ich habe mal zu Ende gedacht, was es für Konsequenzen für unsere Gesellschaft hätte, wenn wir einen Autokraten, den sogenannten „starken Mann“, als politischen Führer für unser Land zulassen würden“

Wer sich das Lied bis zum Schluss angehört hat, sollte sich fragen, wer da dem Bodo gegenübersteht und „seinen Job“ macht (bzw. machen müsste)? Es wird Zeit, dass uns klar wird, was ein Extremismus-Ruck aus dem Beruf aller Sicherheitsbehörden machen würde. (Ralf Hermes)